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Zugeständnisse an Griechenland angedeutet

Zugeständnisse gegenüber Griechenland angedeutetBerlin - Unionsfraktionsvize Michael Meister (CDU) hat Zugeständnisse gegenüber Griechenland angedeutet. Wenn der Internationale Währungsfonds (IWF) es mittrage, halte er Umschichtungen innerhalb des laufenden Rettungspakets für möglich, sagte Meister der Zeitung "Die Welt".

Ein Vorziehen von Zahlungen sei nur möglich, wenn plausibel nachgewiesen werde, dass dadurch kein neues Finanzloch entstehe. Für alles, was den laufenden Programmrahmen nicht verlasse, gebe es die notwendige Mehrheit in der Koalition.

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Meister betonte zugleich, dass es keine grundlegenden Änderungen beim Hilfsprogramm geben könne. "Das Volumen des Rettungspaketes kann nicht aufgestockt werden", sagte er der Zeitung. Innerhalb des Finanzrahmens halte er Anpassungen aber für denkbar. Es müsse aber klar sein, dass alle versprochenen Reformen abgearbeitet würden.

Der "Rheinischen Post" sagte Meister, er rechne für September mit einer Entscheidung über den Verbleib Griechenlands in der Eurozone. "Mitte September muss sich die griechische Regierung die Frage stellen, ob sie in der Eurozone bleiben will und ob sie für den schmerzhaften Sanierungsprozess, der dafür nötig wäre, die Mehrheiten im Parlament und im Land hat."

Die bisherigen Berichte deuteten daraufhin, dass die Reformgeschwindigkeit in Athen nicht ausreiche. Im September soll der neue Bericht der Gläubiger-Troika aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und IWF vorliegen.

©AFP 2012
Foto: Joel Saget

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