Kongo-Gipfel: Rebellen sollen sich zurückziehen
Samstag, den 24. November 2012 um 18:16 Uhr
Kampala - Nach dem Krisengipfel zum Konflikt im Osten der Demokratischen Republik Kongo haben die teilnehmenden Staatschefs die M23-Miliz zum Ende der Kampfhandlungen aufgerufen.
Zudem sollten sich die Rebellen binnen zwei Tagen mindestens 20 Kilometer nach Norden aus der am Dienstag eingenommenen Stadt Goma an der Grenze zu Ruanda zurückziehen, zitierte der Außenminister Ugandas, Sam Kutesa, aus der Abschlusserklärung des Gipfels in der ugandischen Hauptstadt Kampala.
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Die Rebellen teilten unterdessen mit, sie hätten Goma bereits geräumt. Nachdem die Stadt von der M23 "entmilitarisiert" worden sei, hätten nun Militär und Polizei die Aufgabe, die Bevölkerung zu schützen, sagte ein Sprecher der Miliz der Nachrichtenagentur AFP. In Goma ließ die Präsenz der Rebellen in den vergangenen Tagen laut einem AFP-Reporter merklich nach. In der Gipfelerklärung hieß es, als Gegenleistung für einen Rückzug werde die Regierung in Kinshasa "zuhören, bewerten und berechtigte Missstände ausräumen". Die Blauhelm-Mission MONUSCO solle vor Goma eine neutrale Zone einrichten und schützen.
Die M23-Rebellen hatten die ostkongolesische Grenzstadt Goma am Dienstag nach einer fünftägigen Offensive eingenommen und die Regierungstruppen vertrieben. Am Tag darauf eroberten sie auch die nahegelegene Stadt Sake. In der Folge flüchteten zehntausende Menschen aus der Region in der Provinz Nord-Kivu. Die Aufständischen machen direkte Friedensgespräche mit dem kongolesischen Präsidenten Joseph Kabila zur Bedingung eines Rückzugs aus Goma.
An dem Gipfel nahmen neben Kabila auch die Staatschefs von Kenia, Tansania und Uganda teil. Der ruandische Staatschef Paul Kagame ließ sich von seiner Außenministerin Louise Mushikiwabo vertreten. Einen Grund für Kagames Fernbleiben nannte sein Sprecher nicht. Zuvor hatten Vertreter Ugandas noch versichert, sowohl Kagame als auch Kabila würden teilnehmen, andernfalls wäre die Veranstaltung "bedeutungslos". Sowohl Ruanda als auch Uganda werden beschuldigt, die Rebellenmiliz M23 zu unterstützen, was die Regierungen jedoch bestreiten. © AFP Tony Karumba
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